Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 25.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

In vielen Ländern der Welt ist der legale Zugang zu Cannabis gesichert. Die oftmals angeführten Argumente gegen die Legalisierung wirken hingegen vielfach aus der Zeit gefallen.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 10.02.2022 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Risiken von bewaffneten Drohnen weiterhin sehr stark im Blick haben werden und alles dafür tun, die Einsatzszenarien mit klaren Regeln einzuhegen.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 24.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wäre ich stimmberechtigt, so würde ich aus voller Überzeugung gegen diesen Antrag stimmen, denn er verstößt aus meiner Sicht auch gegen basisdemokratische Grundsätze unserer Partei.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Inzwischen haben wir einen Koalitionsvertrag mit SPD und FDP ausgehandelt. Dieser Vertrag ist nunmehr Grundlage unseres Regierungshandelns und dementsprechend werde ich mich verhalten.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP