Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...

Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD

Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.

Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 07.07.2022 von Andreas Silbersack FDP

Die Freien Demokraten halten die Idee, Englisch als zweite Amtssprache einzuführen, auch für Sachsen-Anhalt in diesem Zusammenhang als mehr als nützlich.

Portrait von Anja Reinalter
Antwort 25.07.2022 von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat alle Optionen geprüft und hat auch das Weiterlaufen der Atomkraftwerke genauestens untersucht.

Portrait von Ellen Haußdörfer
Antwort ausstehend von Ellen Haußdörfer SPD
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 25.07.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.