Antwort 11.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Diäten sind an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.
die Diäten sind an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.
... an die allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln. ... Sinken die Nominallöhne, so sinken auch die Abgeordnetendiäten.
Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.
Die Auszeichnung von Soldatinnen und Soldaten für Tapferkeit und besondere Leistungen ist grundsätzlich Angelegenheit der Bundesregierung und nicht des Deutschen Bundestages.