Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.05.2023 von Erik von Malottki SPD
Die Planung befindet sich somit ganz am Anfang, es ist von einem mehrjährigen Planungsprozess auszugehen.
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns für die Sanktionspakete gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen seit Oktober 2022 beschlossen wurden.
Antwort 19.10.2022 von Sebastian Roloff SPD
Auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung für Sanktionen und eine Listung der Verantwortlichen im Rahmen des EU-Sanktionsregimes ein.
Antwort 29.09.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich nehme an der heutigen Aktuellen Stunde zu Iran im Bundestag teil. Auch wenn ich nicht persönlich rede, wird meine Position durch die Fraktion vertreten. Trotzdem möchte ich hier nochmal meine Gedanken dazu festhalten: