Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yasaman G. • 27.09.2022
Hallo Herr Kretschmann, können wir damit rechnen, dass Sie morgen um 15:15 Uhr im Bundestag über die Frauen im Iran zu sprechen und ihre Stimme zu sein? Wir benötigen Ihre Hilfe. freundlichen Grüßen
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulf T. • 27.09.2022
Wie ist der Planungsstand und ab wann kann mit dem Bau der Ortsumgehung Lühmannsdorf gerechnet werden?
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 26.05.2023 von Erik von Malottki SPD

Die Planung befindet sich somit ganz am Anfang, es ist von einem mehrjährigen Planungsprozess auszugehen.

Frage von Hatice A. • 27.09.2022
Hallo Herr Steffen, was wird die Politik konkret tun, um die Frauen im Iran bei ihrem Kampf gegen das diktatorische Regime zu untersützen?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns für die Sanktionspakete gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen seit Oktober 2022 beschlossen wurden.

Frage von Monika M. • 27.09.2022
Was planen Sie zu tun, um kurdische und iranische Frauen - im Sinne einer feministischen Außenpolitik - bei ihrem Protest gegen das mörderische System im Iran zu unterstützen? Was ist aktiv geplant?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 19.10.2022 von Sebastian Roloff SPD

Auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung für Sanktionen und eine Listung der Verantwortlichen im Rahmen des EU-Sanktionsregimes ein.

Frage von Monika M. • 27.09.2022
Was planen Sie zu tun, um kurdische und iranische Frauen - im Sinne einer feministischen Außenpolitik - bei ihrem Protest gegen das mörderische System im Iran zu unterstützen? Was ist aktiv geplant?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 29.09.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich nehme an der heutigen Aktuellen Stunde zu Iran im Bundestag teil. Auch wenn ich nicht persönlich rede, wird meine Position durch die Fraktion vertreten. Trotzdem möchte ich hier nochmal meine Gedanken dazu festhalten: