Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas P. • 13.10.2022
Ist es von der Regierung gewollt, dass dieser Personenkreis im Gegensatz zu Rentnern ausgeschlossen bleibt, oder liegt hier handwerklich ein grober Fehler vor?
Foto Udo Schiefner
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.

Frage von Aylin I. • 13.10.2022
Aufgrund des Problems ,, die Wasserknappheit" würde ich gerne wissen, wie Sie als Partei ihre Versprechen und Möglichkeiten umsetzen wollen.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die niedersächsische Landesregierung hat in den vergangenen Monaten mit dem Masterplan Wasser die Weichen gestellt, um den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen langfristig zu sichern

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Redder, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Volker Redder
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Zorn, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Kassautzki, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Kemmer, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.