Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa U. • 04.07.2026
Sind sie dafür dass das Rentenalter an die Lebenserwartung gekoppelt wird?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 17.07.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung soll die Renten langfristig finanzierbar halten.

Frage von Manuel C. • 04.07.2026
Sehr geehrte Frau Möller, wieso meinen Sie, dass die Pflicht zur persönlichen Krankschreibung am 1. Tag in der Praxis helfen könnte, wenn selbst Experten davor warnen? Wieso werden Experten ignoriert?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 08.07.2026 von Siemtje Möller SPD

Dieser Punkt der Einigung zwischen den Koalitionspartnern war und ist kein Wunschprojekt der SPD.

Frage von Manuel C. • 04.07.2026
Sehr geehrte Frau Möller, wie stehen Sie dazu, dass das IFG abgeschafft werden soll? Sollte dies nicht Teil einer Demokratie sein - die Kontrolle durch das Volk? Wieso macht die SPD da mit?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.07.2026 von Siemtje Möller SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.