Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ernst S. • 04.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Frage von Ernst S. • 04.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Portrait von Petra Häffner
Antwort 17.04.2023 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieser Sachverhalt entzieht sich meinem Kenntnisstand.

Frage von Ernst S. • 04.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Martin Grath im Landtag von Baden-Württemberg. Stehend mit blauem Hemd und dunklem Sakko.
Antwort 18.04.2023 von Martin Grath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die gängige Praxis geändert wird. Vielen Dank für Ihren wertvollen Hinweis.

Frage von Ernst S. • 04.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Portrait von Elke Zimmer
Antwort 20.04.2023 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Abitur-Prüfungen privatwirtschaftlich verwertet werden, statt allgemein zur Verfügung zu stehen, ist ein Relikt, das dringend zu hinterfragen ist.

Frage von Annette F. • 04.04.2023
Plant die Bundesregierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.04.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir prüfen daher bereits, wie diesem Problem begegnet werden kann, ohne die berechtigten Schutzinteressen der Urheber:innen dabei zu vernachlässigen.

Frage von Annette F. • 04.04.2023
Plant die Bundesregierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Antwort 22.05.2023 von Josip Juratovic SPD

In Deutschland genießen Fotografien automatisch den Schutz als eigenständige geistige Schöpfung. Hierbei ist es wichtig zu beachten: Wer dementsprechend Bilder im Internet veröffentlicht, die von jemand anders stammen, muss sicherstellen, keine Urheberrechte zu verletzen.