Antwort 14.02.2023 von Dirk Wiese SPD
Zu diesem Thema habe ich mich bereits bei mehreren Fragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2023 von Christoph Schmid SPD
In Deutschland konnten derartige Angriffe mit diesen Waffen zwar noch nicht beobachtet werden, im Ausland wurden jedoch bereits kriegswaffenähnliche halbautomatische Schusswaffen für terroristische Anschläge mit einer besonders hohen Anzahl an Todesopfern und Schwerverletzten verwendet.
Antwort 27.02.2023 von Markus Hümpfer SPD
Der Grund, warum weder Gateways noch flexible Tarife aktuell in der Breite verfügbar sind, liegt vor allem daran, dass die Smart Meter Technologie noch nicht flächendeckend angewendet wird.
Antwort 21.02.2023 von Stephan Pilsinger CSU
Grundsätzlich gilt nach unserer Verfassung, dass Staat und Kirche getrennt sind. Dennoch ist aus gutem Grund verfassungsrechtlich die Kooperation in einigen Feldern, so beispielsweise der Anstaltsseelsorge oder bezüglich des Religionsunterrichts an staatlichen Schulen zugelassen.
Antwort 10.03.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten stellen für viele Bürger*innen eine große Belastung dar. Deshalb ist es wichtig, dass Entlastungen schnell vor allem Menschen mit kleinem Einkommen erreichen. Eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist dafür aber nicht die richtige Lösung.
Antwort 21.02.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist essenziell für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft.