Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna S. • 06.05.2023
Wie ist die Umsetzung, wenn Personen gleichzeitig für die Bremische Bürger*innenschaft und den Beirat kandidieren und dann für beide Posten gewählt werden?
Ein Foto von der Kandidatin Charlotte Schmitz, auf dem ihr Gesicht und Teile des Oberkörpers zusehen sind mit einer Straße im Hintergrund
Antwort ausstehend von Charlotte Schmitz Die Linke
Frage von Albrecht S. • 06.05.2023
warum muss man denn in Sachsen immer noch Geld bezahlen, wenn man das Fahrrad mit im Nahverkehr mitnehmen möchte, in Thüringen und SA aber nicht (und das schon seit langem)?
Valentin Lippmann
Antwort 16.05.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktuelle Zustand ist aus unserer Sicht nicht tragbar. Allerdings braucht es eine Zusammenarbeiten der verschiedenen Akteure, die zwar angeschoben ist, sich jedoch weiterhin zäh gestaltet.

Frage von Carsten M. • 06.05.2023
Meine Frage ist nicht ausreichend beantwortet worden. Warum an Autobahnraststätten und Gewerbegebieten werden nicht Windkraftanlagen & Photovoltaik nicht systematisch ausgebaut ??
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke

Ausbau von erneuerbaren in Gewerbegebieten und an Autobahnen ist sinnvoll und sollte vorangetrieben werden.

Frage von Julian H. • 06.05.2023
Wann werden die Grenzwerte für Cannabis im Straßenverkehr im Rahmen einer Entkriminalisierung (Säule 1) oder Legalisierung (Säule 2) von Ihnen geändert?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. Dazu verweise ich gerne auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023.

Frage von Dieter C. • 06.05.2023
Guten Tag Herr Dürr, aufgrund welcher Untersuchungen können Sie entgegen aller bisherigen Erfahrungen und dies weltweit behaupten das ein Tempolimit nicht zum Klimaschutz beiträgt.
Portrait von Christian Dürr
Antwort 14.07.2023 von Christian Dürr FDP

Die Wirkung eines Tempolimits ist so gering, dass wir der Klimaneutralität damit keinen Schritt näher kämen.