Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karim H. • 06.11.2023
Sehr geehrter Herr Lange Ich möchte sie gerne bezüglich ihrer Stellung zum Israel Palästina Konflikt befragen. Wie ist ihre Meinung dazu und zu den Taten Israels im Westjordanland und im Gazastreifen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort ausstehend von Bernd Lange SPD
Frage von Gisela A. • 06.11.2023
War es richtig, daß Sie bis vor das Bundesverfassungsgericht gegangen sind, um bei der Erwerbsminderungsrente lediglich eine Erhöhung um 3,3% abzuschmettern?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich möchte ich betonen, dass ein uneingeschränkter Vergleich völlig unterschiedlicher Systeme der Alterssicherung nicht einfach möglich ist.

Frage von Jochen T. • 06.11.2023
Existiert eine Liste welche Produkte auf dem EU Markt alle in den Chinesischen Gulags/Lao Gai unter entsetzlichen Menschenrechtsverletzungen gemacht werden, was unternimmt ihre Partei denn dagegen?
Helmut Scholz
Antwort ausstehend von Helmut Scholz Die Linke
Frage von Erhard J. • 06.11.2023
Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister MdB Dr. Marco Buschmann FDP, sind Sie für die Einführung von *Videobeweis* auch bei Gerichtsverhandlungen? Oder nicht? Mit Freundlichen Grüßen Erhard J.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 23.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Höflich möchte ich Sie auf meine Antwort auf Ihre Anfrage vom 27.09.2023 verweisen.

Frage von Wilfried H. • 06.11.2023
Bei der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. finde ich die Teufel-Tabelle über versicherungsfreie Leistungen. Entzieht man der Rentenkasse Geld?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Es wurden keine Gelder der Rentenversicherung entzogen. Die Rentenversicherung erbringt nur Leistungen, die zu ihrem gesetzlich geregelten Leistungskatalog gehören. Es werden keine finanziellen Mittel der Rentenversicherung zweckentfremdet.