Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schünemann
Antwort ausstehend von Uwe Schünemann CDU
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Bundesregierung haben wir uns jetzt auf Verschärfungen im bestehenden Tierschutzgesetz geeinigt.

Esther Kalveram , Landtagsabgeordnete Kassel - Ost
Antwort 14.11.2023 von Esther Kalveram SPD

Dies ist bisher in Deutschland nicht umgesetzt und auch die Rechtsprechung ist bisher nicht einheitlich.

Portrait von Eva Kühne-Hörmann
Antwort ausstehend von Eva Kühne-Hörmann CDU
Portrait von Christoph Plett
Antwort 27.11.2023 von Christoph Plett CDU

im April d.J. wurde sich auf eine Tariferhöhung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes um einen Sockelbetrag von 200 Euro und eine prozentuale Erhöhung von 5,5 Prozent ab dem kommenden Frühjahr geeinigt.

Hakan Demir
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD

Zu den Voraussetzungen der Einbürgerung zählt u.a. die Sicherung des Lebensunterhalts. Wenn Sie - ohne Inanspruchnahme von Sozialleistungen - Einkommen verdienen, können Sie eingebürgert werden.