Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Jörg M. • 18.06.2023

Herr Holm, ich würde gerne einmal erfahren, welche Nebentätigkeiten sie habe, wo sie evtl im Vorstand oder als Aufsichtsrat mitwirken. Sind sie an Firmen beteiligt? Vielen Dank

Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm

AfD

Frage von Werner L. • 18.06.2023

Auf welche erforderliche seriöse Informationsquelle stützen Sie Ihre Behauptung der Rechtmäßigkeit der Biogasanlage Bad Friedrichshall, für die es gemäß Ihrer Angabe nichts zu prüfen gab?

Antwort von Jan-Peter Röderer

SPD • 19.06.2023

für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Anlagen sind nicht Landtagsabgeordnete zuständig

Frage von Marco Z. • 18.06.2023

Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.

Antwort von Hakan Demir

SPD • 20.06.2023

Die Umsetzung liegt jedoch nun auch in den Händen der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU)

Frage von Marco Z. • 18.06.2023

Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.

Antwort ausstehend von Derya Çağlar

SPD

Frage von Jochen T. • 18.06.2023

Es liegt immer noch kein Bundeshaushalt für das nächste Jahr vor, weil nicht genug gespart wird.Jetzt bekommen die Minister die Inflationsprämie u. beim Bürgergeld wird auf Erhöhung verzichtet?Warum?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Frage von Wolfgang W. • 18.06.2023

Wer vertritt den Bezirk Reinickendorf im Bundestag.? bzw. die Region Berlin-Nord?

Antwort von Klara Schedlich

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023

Monika Grütters von der CDU, unser Kandidat war Bernd Schwarz.