Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2023

Ich stimme Ihnen zu, dass es für das Erlernen der deutschen Sprache vorteilhaft ist, eine Zeit in Deutschland zu verbringen und nicht nur im Heimatland, sondern auch hier einen Sprachkurs zu belegen oder ein Semester oder mehr an einer deutschen Universität zu studieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Durch die jährliche Überprüfung der Einkommensanrechnung wird sichergestellt, dass Einkommensänderungen, wie beispielsweise die Aufgabe der Beschäftigung, bei der Berechnung des Grundrentenzuschlags berücksichtigt werden

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 29.06.2023

Der Entwurf zum Vierten Dienstrechtsänderungsgesetz ist zur Aussprache und Beschlussfassung in der Plenarsitzung kommende Woche (05.07.2023) vorgesehen.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Wir setzen uns aktiv dafür ein, diese Veränderung rasch umzusetzen, um den Familiennachzug flexibler und unkomplizierter zu gestalten.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 30.06.2023

Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.

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