Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nina B. • 28.06.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.07.2023 Ich stimme Ihnen zu, dass es für das Erlernen der deutschen Sprache vorteilhaft ist, eine Zeit in Deutschland zu verbringen und nicht nur im Heimatland, sondern auch hier einen Sprachkurs zu belegen oder ein Semester oder mehr an einer deutschen Universität zu studieren.
Frage von Siegfried H. • 28.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Durch die jährliche Überprüfung der Einkommensanrechnung wird sichergestellt, dass Einkommensänderungen, wie beispielsweise die Aufgabe der Beschäftigung, bei der Berechnung des Grundrentenzuschlags berücksichtigt werden
Frage von Melanie K. • 27.06.2023
Antwort von Christian Piwarz CDU • 29.06.2023 Der Entwurf zum Vierten Dienstrechtsänderungsgesetz ist zur Aussprache und Beschlussfassung in der Plenarsitzung kommende Woche (05.07.2023) vorgesehen.
Frage von Andreas H. • 27.06.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2023 Wir setzen uns aktiv dafür ein, diese Veränderung rasch umzusetzen, um den Familiennachzug flexibler und unkomplizierter zu gestalten.
Frage von Joachim S. • 27.06.2023
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Frage von Carmen J. • 27.06.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 30.06.2023 Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.