Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Ehegattennachzug wurde im Jahr 2007 auf Druck der CDU/CSU reformiert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten schon bei Beantragung eines Visums, also vor der Einreise, einfache Deutschkenntnisse nachweisen.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 20.12.2023 von Johannes Fechner SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir in der Tat vereinbart, den vor der Einreise zu erbringenden A1-Sprachnachweis für Ehegattinnen abzuschaffen.

Frage von Friedrich G. • 09.12.2023
Wieso fordern sie Einschnitte bei den Renten?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2024 von Johannes Vogel FDP

Ich fordere keine Einschnitte bei der Rente und habe dies auch nie getan. Mir geht es um eine Umstrukturierung des Rentensystems, damit dieses nachhaltig stabilisiert werden kann.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Angesichts der Neuartigkeit von COVID-19 und der noch sehr geringen Erkenntnislage zu den Spätsymptomen der Krankheit besteht hoher Bedarf an wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen über diese Krankheitsausprägungen und zu einer angemessenen Versorgung.