Frage von Etienne N. • 02.08.2023

Antwort ausstehend von Marianne Spring-Räumschüssel AfD
das Bundesministerium des Inneren und für Heimat hat im Januar 2023 einen Referentenentwurf zur amtsangemessenen Alimentation vorgelegt:
Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.
Persönlich finde ich jedoch, dass wir in dieser Legislaturperiode bereits einige wichtige Schritte in die richtige Richtung gemacht haben. Neben dem erhöhten Sparerfreibetrag haben wir mit dem Generationenkapital auch die Tür zu einer gesetzlichen Aktienrente nach schwedischem Vorbild geöffnet.
zunächst finde ich eine Förderung von 15% besser als gar keine Förderung.