Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra S. • 07.08.2026
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Guten Tag wie geht es mit den 500 ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerbern weiter, die die Stadt Köln protegiert hat um ein Bleiberecht zu erwirken? Darunter Straftäter? Dankeschön
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Sepp H. • 07.08.2026
Wenn Bayern SMR vorantreiben möchte, werden dann auch die Endlager, die von CSU als ungeeignet, aber wissenschaftlich gut befunden sind, ausgebaut? Wenn ja, in welchem Zeitraum bewegen wir uns?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 13.08.2026 von Stephan Mayer CSU

Davon zu unterscheiden ist die generelle Endlagersuche für atomaren Müll.

Frage von Petra V. • 07.08.2026
Unterstützen Sie die Umsetzung der Altersicherungs - und der Gesundheitskommission vollumfänglich ?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 12.08.2026 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrte Frau V.,

Frage von Jessi k. • 07.08.2026
Ich brauche Cannabis aus medizinischen Gründen(RLSund finde schon jetzt keinen Arzt,der mir das verschreiben will,so dass ich auf den freien Markt angewiesen bin. Wie wird die AfD mit dem Thema umgeh?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Roland M. • 07.08.2026
Hallo Herr Merz, bislang profitieren vor allem ausl. Importmarken und der US-Hersteller Tesla am stärksten von den bewilligten Anträgen der staatlichen E-Auto-Prämie. Wie kam dieser beschluß zustande?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.