Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 11.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Die Angabe der Kollegin Bahr kann ich nicht bestätigen. Die Arbeiten dazu laufen, ich kann Ihnen aber leider kein Datum nennen.

Frage von Miriam S. • 07.03.2024
Sollte nicht auf die Stimme des Volkes gehört werden?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Es geht hier um politische Entscheidungen und einer klaren Haltung und Orientierung gegenüber der Bevölkerung.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 18.04.2024 von Bernd Riexinger Die Linke

Bei einem Drogentest, ob Urinprobe oder Blutprobe beispielsweise in einer Verkehrskontrolle, kann nicht zwischen dem Konsum von Nutzhanf und Cannabis unterschieden werden.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 25.04.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Verkehrssicherheit und für die Erfassung von THC im Blut(-serum) wird nicht und wurde auch in der Vergangenheit nicht unterschieden, ob THC-Stoffe aus Nutzhanf-Sorten oder Medizinal- und Drogenhanf-Sorten stammen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen insoweit zu, dass eine Kriminalisierung durch die Hintertür, beispielsweise durch den Entzug des Führerscheins, nicht stattfinden sollte.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten fordern ein Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und lehnen den Einsatz der automatisierten Gesichtserkennung ausdrücklich ab.