Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas M. • 31.03.2024
Wann werden wir endlich von der Zeitumstellung alle sechs Monate erlöst
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 14.05.2024 von Julia Klöckner CDU

Derzeit ist der Gesetzgebungsprozess zur Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer Ebene blockiert, da im Europäischen Rat keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten erzielt werden konnte. Dies ist bedauerlich, da eine gemeinsame Regelung für den gesamten Binnenmarkt unerlässlich ist, um negative Auswirkungen auf Handel und Verkehr zu vermeiden.

Frage von Martin K. • 31.03.2024
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Angebl. plane die EU ein Vermögensreg., in dem alle Vermögenswerte (Sparguthaben, Kunstwerke, Immobilien, Kryptowhrg., Schmuck etc.) der Bürger erfasst werden. Wie steht die FDP dazu, und warum?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jochen T. • 31.03.2024
Warum wird mit den vorgeschlagenen 3,5NG/Serum immernoch kein Gefahrengrenzwert umgesetzt, Ein Risiko analog zu 0,5BAC liegt lt. den Experten bei 7-10NG/Serum ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir haben einen Expertenrat zur wissenschaftlichen Klärung eingesetzt.

Frage von Felicitas L. • 31.03.2024
Hallo Frau Wegge, wie verhält es sich mit alten Verkehrsfällen, die unter dem nun geltenden THC Wert lagen? Was müssen betroffene Personen tuen, um ihre Fahrerlaubnis zurück zu bekommen? Viele Grüße
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.04.2024 von Carmen Wegge SPD

In diesem Fall kann eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden beantragt werden.

Frage von Jonas H. • 31.03.2024
Was meinen Sie zum Vorwurf, dass das Deutschlandtticket alterdiskriminierend ist?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Das Deutschlandticket schließt niemanden aus, denn es ist kein Smartphone notwendig.