Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Albert K. • 06.04.2024
Was sind Ihre fünf wichtigsten Punkte in der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik nach der EU-Wahl?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Mitgliedsstaaten sollten damit beginnen, eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen. Stück für Stück und auf freiwilliger Basis.

Frage von Stefan R. • 06.04.2024
Warum wurde die Cannabis-Legalisierung so "durchgedrückt"?
Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Die Cannabis-Legalisierung wurde nicht „durchgedrückt“ oder „in Eile“ beschlossen.

Frage von Stefan R. • 06.04.2024
Warum kostet die Umsetzung der Kindergrundsicherung so viel Geld?
Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Es ist wichtig, dass das Geld zur Bekämpfung von Kinderarmut tatsächlich bei den Familien ankommt.

Frage von Jork A. • 06.04.2024
Wie stehen Sie zum Cannabis-Konsum bei Heranwachsenden? Finden Sie es gut, dass die Bundesregierung nicht medial vor dem Konsum warnt, wie auf Zigarettenschachteln, vor den Folgen von Nikotin?
Portrait von Astrid Hennies
Antwort 22.04.2024 von Astrid Hennies SPD

Zentraler Bestandteil des Cannabisgesetzes ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen. Dazu gehört auch eine Aufklärungs- und Informationskampagne.

Frage von Bernhard C. • 06.04.2024
Werden der neue Pandemievertrag/die Internationalen Gesundheitsvorschriften Regelungen enthalten, auf Basis derer die WHO Staaten verbindliche Vorgaben zu NPI im Falle von Pandemien machen kann?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 08.07.2024 von Tina Rudolph SPD

Die WHO ist kein gesetzgebendes Gremium und greift nicht in die Souveränität der Mitgliedsstaaten ein.