Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 28.10.2024
Sehr geehrter Herr Rüddel, mit Bezug auf Ihre Position zur Legalisierung von Cannabis und zum notwendigen Jugendschutz, stellt sich die Frage nach einer Regulierung von Alkohol?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 30.10.2024 von Erwin Rüddel CDU

Ich begrüße die Diskussion über die Gefahren von Alkohol, Tabak und Cannabis und die Debatte um eine höhere Altersgrenze für den Alkoholkonsum von Jugendlichen.

Frage von Jürgen v. • 28.10.2024
Liebe Frau Wagenknecht, weshalb haben Sie sich im Bundestag der Stimme enthalten als es um die Impfpflicht ging und nicht eindeutig dagegen gestimmt??
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Peyman M. • 28.10.2024
Könnten Sie uns mitteilen, wie Kapitalverkehrsbeschränkungen mit dem Iran bei der Grundsicherung anerkannt werden können?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

In der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist das gesamte Einkommen einzusetzen, welches anrechenbar und tatsächlich verfügbar ist.