Frage von Bernd B. • 11.01.2024
Antwort von Bernd Rützel SPD • 19.01.2024
Außerdem wird es eine Härtefallregelung geben sowie ein Anhörungsrecht. Die Sanktion ist von Arbeitssuchenden jederzeit abwendbar durch Annahme der Arbeitsmöglichkeit.
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Frage von Mario O. • 11.01.2024
Antwort von Joana Cotar parteilos • 15.01.2024
danke für Ihre Frage. Im Moment steht das noch nicht fest, Sie können aber sicher sein, dass ich mit Herrn Maaßen im Gespräch bin.
Frage von Jasper M. • 11.01.2024
Antwort von Rebecca Schamber SPD • 08.02.2024
Es ist derzeit eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD zu beobachten.
Frage von David S. • 11.01.2024
Antwort von Gerrit Huy AfD • 24.01.2024
Das Remigrationskonzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt:
https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/
Frage von Karsten J. • 11.01.2024
Antwort von Ulrich Siegmund AfD • 11.01.2024
Frage a): Die Vorwürfe sind zurückzuweisen. Nähere Infos können Sie meiner ausführlichen Stellungnahme im Video-Format entnehmen
Frage von Bernd B. • 11.01.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.02.2024
Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung