Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Albach
Antwort 12.09.2007 von Peter Albach CDU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

in Beantwortung Ihres Schreibens über abgeordnetenwatch.de vom 24. August gebe ich Ihnen die Pressemitteilung von Reinhard Lakomy zur Kenntnis, welche so nicht veröffentlicht wurde.

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 18.09.2007 von Michael Fuchs CDU

(...) Die Unternehmen stellen in großem Umfang ein und melden zurzeit 1,4 Millionen offene Stellen. Das zeigt: Der Aufschwung kommt mehr und mehr auch bei denen an, die bisher auf dem Arbeitsmarkt als unvermittelbar oder schwer vermittelbar galten. Es lohnt sich und ist auch zunehmend wieder möglich, eine Beschäftigung aufzunehmen und den Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 27.08.2007 von René Röspel SPD

(...) Da die tatsächliche Nutzung schwer zu überprüfen ist, könnte eine Abgabe pro Haushalt durchaus eine Alternative darstellen. Auch die Länderchefs haben angekündigt, die jetzigen GEZ-Regelungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 18.09.2007 von Michael Fuchs CDU

(...) Der Zeitarbeitsunternehmer ist laut Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) verpflichtet, sich nach dem Prinzip „Equal Treatment / Equal Payment“ zu richten. Er muss also den Zeitarbeitnehmer in allen Bereichen des Arbeitsverhältnisses einem vergleichbaren Nicht-Zeitarbeitnehmer im Kundenbetrieb gleichstellen. Dies beinhaltet auch alle Sondervergütungen, Jahreszahlungen wie Weihnachts- und, Urlaubsgeld oder Prämien sowie die Zuschläge für Schicht- und Mehrarbeit. (...)