Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 24.08.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) In der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) gibt es Planungsgrundlagen, nach denen die Bezirke Radwege bauen und ausbessern sollten. Über diese Planungsgrundlagen sowie weitere für den Radverkehr in Hamburg entscheidende Beschlüsse diskutiert zur Zeit das Fahrradforum. Eine kleine Anfrage halte ich daher zum jetzigen Zeitpunkt für überflüssig. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 04.09.2007 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort 17.08.2007 von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie können Ihren Namen beim Standesamt als Familiennamen anmelden - zwingende Folge ist dann, dass auch eventuelle weitere Kinder mit Ihrer Partnerin Ihren Namen tragen - dafür brauchen Sie natürlich das Einverständnis. Es kann gut sein, dass sie vorher die Vaterschaft anerkennen müssen (das dürfte im Jugendamt sein) - damit sie der rechtliche Vater des Kindes sind. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 27.08.2007 von Lothar Binding SPD

(...) In „der Rentenkasse“ war noch niemals ein nennenswerter Geld-Betrag. Im „Rententopf“ ist etwas viel Wichtigeres, nämlich ein Versprechen. Das Versprechen, dass die jeweils aktiv Arbeitenden einen Teil Ihres Einkommens an diejenigen abgeben, die nicht mehr aktiv im Arbeitsprozess stehen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 29.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Dem Bericht (insbesondere S. 49-53) können Sie entnehmen, dass die Sponsoringmittel in erster Linie für Maßnahmen zur Gesundheitsprävention verwandt wurden: Neben der AIDS Präventionskampagne wurden mit den Spenden auch die Kampagne 3000 Schritte extra sowie Nikotin-Präventionsmaßnahmen für Jugendliche unterstützt. Vielfach handelte es sich dabei um Sachspenden, wie zum Beispiel um die Bereitstellung von Plakatfreiflächen und Sendezeiten für TV-Spots, Infomaterial usw. (...)