(...) Ausnahmen sind möglich, wenn betriebsbedingte Gründe sie erforderlich machen. Dieser Fall tritt erfahrungsgemäß etwa zwölf Mal jährlich ein und bildet damit die Grundlage für unser Entgegenkommen, zwölf 24-Stundenschichten pro Jahr zuzulassen. Glauben Sie mir: Kaum eine Frage wurde jemals von Juristen so gründlich geprüft. (...)
(...) So hätten auch Sie ganz sicher mit mir reden können. Im Übrigen war es für mich ein sehr interessanter und lehrreicher Besuch in Steilfeld. Vielleicht nutzen Sie für Ihre nicht gestellten Fragen ja das Internetportal von abgeordnetenwatch.de. (...)
(...) Die LINKE fordert die Anhebung der deutschen Ausgaben für Bildung und Forschung auf das Niveau des Durchschnitts der OECD-Staaten. (...)
Sehr geehrter Herr Scharnweber,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
(...) Eine Überzahlung kann also nur dann eintreten, wenn der ursprünglich Kirchensteuerpflichtige zunächst bei dem Schuldner der Kapitalerträge oder der auszahlenden Stelle, also insb. seiner Bank, beantragt hat, dass diese die Kirchensteuer einbehält und abführt. Dann ist es in der Tat nur noch möglich, die überzahlte Kirchensteuer im Rahmen der Veranlagung zurück zu bekommen. (...)