Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.07.2024

Wir haben mit der Verabschiedung des neuen Cannabisgesetzes einen Erfolg erzielt. Damit stärken wir den Gesundheits- und Jugendschutz, bekämpfen effektiv den Schwarzmarkt und entlasten die Justiz.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 23.01.2024

BMI hat es aber leider nicht allein in der Hand. Ich bin dennoch zuversichtlich, dass es bald einen Gesetzentwurf der Bundesregierung geben wird.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Diese Beteiligung an der Finanzierung des Krankengeldes stellt prinzipiell Ihren Solidarbeitrag mit der erwerbstätigen Generation dar. Im Gegenzug erhalten Sie einen umfassenden Leistungsanspruch und eine gesundheitliche Versorgung, die zu Recht als eine der besten der Welt angesehen wird.

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