Antwort 28.11.2024 von Kai Whittaker CDU
Sehr geehrte Frau T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.08.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Für Schlachttiere und gefährdete Tiere gelten besondere Vorschriften. Das Platzangebot wird erhöht und an die jeweilige Tierart angepasst, für den Transport bei extremen Temperaturen gelten strengere Bedingungen.
Antwort 17.02.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist schade, dass es in dieser Wahlperiode nicht mehr zu Einberufung eines Bürgerrates oder einer Enquetekommission gekommen ist, um Lehren für die Zukunft aus der Covid19-Pandemie zu ziehen.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 12.08.2024 von Josip Juratovic SPD
Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.
Antwort ausstehend von Michael Boddenberg CDU