Antwort 09.09.2007 von Henning Finck CDU
Sehr geehrter Herr Latteyer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2007 von André Trepoll CDU
(...) bei der gestrigen Expertenanhörung im Rechtsausschuss zu diesem Thema wurde auch Ihr Anliegen besprochen. Der Datenschutzbeauftragte äußerte sich ähnlich wie Sie es getan haben. (...)
Antwort 06.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Sie haben in diesem Forum mit Ihren Beiträgen vom 15.08.2007 und vom 20.08.2007 mehrfach zum Thema "Rauchen" nachgefragt. Nachfolgend meine Antwort zu Ihren aktuellen Fragen: Die Einschätzung, ob es sich beim Rauchverbot in Gaststätten um eine erfolgreiche Maßnahme handelt, möchte ich nicht von einer "Rauchopfer-Zahl" abhängig machen. Ein Erfolg des Rauchverbots in Gastbetrieben ist für mich solcherart nicht meßbar. (...)
Antwort ausstehend von Ralf Brauksiepe CDU
Antwort 28.08.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich kann Ihnen nicht sagen, wann ein Ergebnis vorliegt. Es gibt gegenwärtig beim BKA nicht einmal eine ausgereifte Technologie für die Online-Durchsuchung. Diese Technologie müssen wir aber gesehen und verstanden haben, um zu beurteilen, wie eine rechtsstaatlich korrekte Rechtsgrundlage aussehen kann - wenn wir sie überhaupt wollen. (...)
Antwort 12.09.2007 von Peter Danckert SPD
(...) Die Versorgung mit Lernmitteln fällt vorrangig in die Zuständigkeit der Länder. Entsprechend hat eine Reihe von Ländern in ihren Schulgesetzen die Lernmittelfreiheit oder die Befreiung von SGB II- bzw. (...)