Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es sind also entgegen Ihrer Darstellung, nicht nur „Großbetriebe“ betroffen. Der Geflügelpestausbruch in Erlangen hat dazu geführt, dass – und da haben Sie Recht – auch das Geflügel in benachbarten Geflügelhaltungen getötet worden ist. Dies aber nicht zuletzt auch deshalb, weil es zumindest zum Teil epidemiologische Zusammenhänge, i.d.R. (...)

(...) Die wichtigsten Einnahmequellen der Parteien sind neben den Mitgliedsbeiträgen die staatlichen Zuwendungen und die Spenden. (...) Wollen wir unabhängige Parteien, die sich nicht von Spenden abhängig machen? (...)

(...) Schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen notfalls auch mit militärischer Gewalt beendet werden. Denn man kann sich schuldig machen sowohl durch Zustimmung zu Militäreinsätzen als auch durch untätiges Zuschauen wie (Hundert-)tausende von Menschen abgeschlachtet werden. Daher war die Zustimmung zum Einsatz der NATO im Kosovo unter rot-grün richtig. (...)

(...) Die für die Schulaufsicht zuständige Behörde hat die Aufsicht der Georg-Müller-Schule anscheinend über Jahre vernachlässigt. Sowohl gegen den Schulleiter als auch gegen den für die Schulaufsicht zuständigen Amtsleiter sind deshalb Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hat in diesem Jahr eine Kontrolle der Schule stattgefunden, die allerdings zu keinen weiteren Erkenntnissen führte. (...)