Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.07.2007 von Julia Klöckner CDU

(...) Ein brauchbares DIVA-System existiert für die allein zum Einsatz zugelassenen inaktivierten Vollvirusimpfstoffe nicht. Der Einsatz eines Geflügelpestimpfstoffes stellt deshalb gegenwärtig keine Bekämpfungsalternative dar. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 06.07.2007 von Thilo Kleibauer CDU

(...) am kommenden Montag (9.07.2007, 18.00 Uhr in Volksdorf, Moorbekweg 100) wird ein Vertreter der zuständigen Verwaltung für Landwirtschaft und Forsten zu diesem Thema im Ortsausschuss Walddörfer anwesend sein. Ich gehe davon aus, dass dann auch der Hintergrund und der Zeitplan für die geplanten Massnahmen dargestellt werden. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 04.07.2007 von Detlef Müller SPD

(...) Ihre Forderung, dass man sämtliche Überschüsse zur Schuldentilgung verwenden sollte, weil sich die wirtschaftliche Lage in unserem Land auf längere Zeit stabilisiert, erscheint auf dem ersten Blick verlockend. (...)

Frage von Roland K. • 03.07.2007
Frage an Rainer Wend von Roland K. bezüglich Finanzen
Portrait von Rainer Wend
Antwort 06.07.2007 von Rainer Wend SPD

(...) Seit 2002 fördert der Staat unter bestimmten Bedingungen die private Altersvorsorge mit finanziellen Zuschüssen (Riester-Zulagen). Das bedeutet: wer einen Teil seines Einkommens (und dazu zählt auch das Einkommen aus dem ALG II) in den Aufbau einer privaten zusätzlichen Alterssicherung investiert, erhält vom Staat Zulagen. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 17.07.2007 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Weiter schreibt das Bundesjustizministerium: „Durch die Beschränkung auf Computerprogramme, deren Zweck die Begehung einer Computerstraftat ist, wird bereits auf Tatbestände sichergestellt, dass keine Computerprogramme erfasst werden, die der Überprüfung der Sicherheit dienen. Unter Strafe gestellt werden lediglich solche Programme, denen die illegale Verwendung immanent ist, die also nach Art und Weise des Aufbaus oder Ihrer Beschaffenheit auf die Begehung von Computerstraftaten angelegt sind. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 09.08.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden, wenn dadurch Verbrechen geplant und durchgeführt werden können. Mittels gerichtlich genehmigter Kontenabfrage konnten in Deutschland bereits mehrfach zum Beispiel gut organisierte Netzwerke im Bereich der Kinderpornographie zerschlagen und zahlreiche Verhaftungen durchgeführt werden. (...)