Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 22.11.2007 von Robert Hochbaum CDU

(...) Hier wird man abwarten, wie sich die Lage entwickelt und dann Entscheidungen treffen, die die afghanische Regierung darin unterstützen, selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen. Ich bin mir sicher, dass die OEF gut aufgestellt und gerüstet ist im Kampf gegen religiös motivierte Terroristen. Die Terroristen können beispielsweise von ihren „Geldquellen“ abgeschnitten werden, indem man rigoros gegen den Drogenhandel und –anbau vorgeht. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 29.10.2007 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Das hängt vom Vorgehen dieser "Terroristen" ab. Bilden sie Kampfverbände und gehen militärisch vor, so sollte darauf auch militärisch reagiert werden. Grundsätzlich ist aber die Herstellung der inneren Sicherheit in erster Linie eine Aufgabe von Polizei und Justiz. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 26.10.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Ich bin der Überzeugung, dass es im Falle der Vogelgrippe die Aufgabe der Politik ist, bei Auftreten der Krankheit deren Verbreitung zu verhindern und insbesondere zu verhindern, dass diese Tierseuche auf den Menschen übertritt. Was die Politik dazu entschieden hat und durchführt habe ich in ausführlicheren Antworten auf andere Fragen auf dieser Seite ausgeführt. (...)