Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort 18.12.2007 von Katherina Reiche CDU

(...) • Nachfolgende Generationen sollten entsprechend der gegenwärtigen Verwaltungspraxis und nach dem neuesten technischen Stand vor radioaktiver Strahlung geschützt werden. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 04.07.2008 von Helga Kühn-Mengel SPD

Sehr geehrter Herr Weber,

sicherlich wird Ihnen schon aufgefallen sein, dass ich den Inhalt Ihrer Frage bereits beantwortet habe. Der Form halber möchte ich nun aber beispielsweise auf die Antwort an Herrn Szymanski verweisen.

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 14.01.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) haben Sie Dank für Ihren Beitrag vom 08.12.07, in dem Sie auf den Post-Mindestlohn eingehen. (...) Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn stellt dagegen einen Eingriff in den freien Wettbewerb dar. (...) Ein gesetzlicher Mindestlohn aber gefährdet Arbeitsplätze. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 10.12.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben ja die Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin des BMF zur Umsatzsteuer für Künstler gelesen. Die Besteuerungspraxis kann meines Erachtens in den einzelnen Finanzämtern unterschiedlich sein, weil Sachverhalte ("vergleichbare Darbietungen") unterschiedlich beurteilt werden. Dieser unbestimmte Rechtbegriff bedarf einer konkreten einheitlichen Auslegung durch das BMF. (...)

Portrait von Kurt Joachim Lauk
Antwort 20.12.2007 von Kurt Joachim Lauk CDU

(...) Die Führung der Post AG hat in den Jahrzehnten des Wohlergehens im Monopolbetrieb ihre Hausaufgaben nicht gemacht und versäumt, das Unternehmen angemessen fit zu machen für den lange genug bekannten Termin der Zulassung des Wettbewerbs. (...)

Frage von günter s. • 09.12.2007
Frage an Gregor Gysi von günter s. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.12.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Finanzagentur kenne ich nicht, deshalb weiß ich auch nicht, wer dahinter steht. Das Problem einer GmbH besteht darin, dass sie in der Regel nur mit ihrem Stammkapital haftet. Deshalb werden bestimmte Geschäfte mit solchen Gesellschaften auch nicht abgeschlossen. (...)