Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-August Hoppenbrock
Antwort 15.12.2007 von Ernst-August Hoppenbrock CDU

(...) warum habe ich auf den Landkreis verwiesen? Nun, das kann ich Ihnen einfach beantworten: Wenn Sie die Entwicklungen in meinem Wahlkreis verfolgen, werden Sie mitbekommen haben, dass ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag und im Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für meinen Wahlkreis einsetze. Dabei sind die finanziellen Landesmittel begrenzt, auch wenn für den kommenden Haushalt 2008 noch einmal einige Millionen Euro mehr als 2007 für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen und Radwegen eingeplant worden sind. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 14.12.2007 von Thilo Kleibauer CDU

(...) Zum Bredenbekkamp : Hier besteht für eine Fläche Baurecht nach dem geltenden Baustufenplan. Das heißt, dass ohne die Einschaltung politischer Gremien Baugenehmigungen erteilt werden, wenn der Eigentümer diese entsprechend der Planausweisung beantragt. (...)

Antwort 13.12.2007 von Thomas Braun FREIE WÄHLER

(...) Dies kann geschehen in Kooperationen oder auch Koaltionen, und wird anfangs jeder Wahlperiode neu betrachtet. Es gibt bei Freien Wählern keine festen Lagerverbindungen wie dies bei den Parteien der Fall ist. Dies führt zu Stillstand und löst nicht die Interessen der Menschen, denen wir als Politiker verpflichtet sind. (...)

Frage von Dieter P. • 13.12.2007
Frage an Gerald Weiß von Dieter P. bezüglich Umwelt
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 20.12.2007 von Gerald Weiß CDU

(...) In der Abwägung finde ich das in Ordnung. Wie bereits oben beschrieben, ist die Reduzierung auf 17 Nachtflüge besser, als die derzeitige Situation. Entscheidend sind für mich aber auch die Chancen, die mit einem Wachstum des Flughafens in Verbindung stehen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 22.12.2007 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Thiele,

ich schicke niemanden in die Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich vorerst in diesem Forum pausiere. Meine Gründe habe ich bereits deutlich gemacht: