Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Press,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage.

(...) Liegt das Einkommen unterhalb bzw. geringfügig über der so genannten Einkommensgrenze, werden die Betreuungskosten im rahmen der der Jugendhilfe in voller Höhe bzw. anteilig direkt dem Kindertagesstättenträger erstattet, *so dass eine zweckentsprechende Verwendung gewährleistet wird*. (...)

(...) Insbesondere bewerte ich die Ausrüstung der Zigarettenautomaten mit Chipkarten als eine gute Maßnahme, um den Verkauf von Zigaretten an Kinder und Jugendliche zu unterbinden. (...)

(...) zum Nichtraucherschutz sage ich ganz klar: In Räumen wo sich Raucher und Nichtraucher aufhalten müssen (z.B. Behörden und andere öffentliche Räume) sollte strengstes Rauchverbot gelten! In Gaststätten sollte der Wirt als Unternehmer die Freiheit haben, zu entscheiden ob geraucht werden darf oder nicht. (...)

(...) Diese Auffassung unterstütze ich vollauf. Vor dem Hintergrund der vielfach erfolgten Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich in den letzten Jahren darf eine anzustrebende Arbeitszeitverkürzung auch nicht anteilig zu Lohnverzicht führen. Bei einer Arbeitszeitreduzierung erwarten Fachleute übrigens im Gegenzug eine Erhöhung der individuellen Arbeitsproduktivität. (...)