Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gregor J. • 24.12.2007
Frage an Andreas Storm von Gregor J. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Storm
Antwort 07.01.2008 von Andreas Storm CDU

(...) In der Gesamtbetrachtung ist für uns entscheidend: Wir wollen das Recht der Kreditnehmer auf Information stärken, ohne dabei aber den volkswirtschaftlich sinnvollen Verbriefungsmarkt zu gefährden. Wir sind überzeugt davon, dass dies möglich ist und erwarten von der Kreditwirtschaft, sich an der Lösungsfindung konstruktiv zu beteiligen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 24.01.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Liegt das Einkommen unterhalb bzw. geringfügig über der so genannten Einkommensgrenze, werden die Betreuungskosten im rahmen der der Jugendhilfe in voller Höhe bzw. anteilig direkt dem Kindertagesstättenträger erstattet, *so dass eine zweckentsprechende Verwendung gewährleistet wird*. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 24.12.2007
Frage an Gisela Piltz von Dr. med. Joachim K. bezüglich Recht
Portrait von Gisela Piltz
Antwort 04.01.2008 von Gisela Piltz FDP

(...) Insbesondere bewerte ich die Ausrüstung der Zigarettenautomaten mit Chipkarten als eine gute Maßnahme, um den Verkauf von Zigaretten an Kinder und Jugendliche zu unterbinden. (...)

Portrait von Mario Döweling
Antwort 29.12.2007 von Mario Döweling FDP

(...) zum Nichtraucherschutz sage ich ganz klar: In Räumen wo sich Raucher und Nichtraucher aufhalten müssen (z.B. Behörden und andere öffentliche Räume) sollte strengstes Rauchverbot gelten! In Gaststätten sollte der Wirt als Unternehmer die Freiheit haben, zu entscheiden ob geraucht werden darf oder nicht. (...)