Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Inhaltlich und politisch bleibt - trotz Ihrer freundlichen Meinungsäußerung bei "abgeordnetenwatch.de" - allerdings das Dilemma bestehen, dass es möglicherweise schon eine Bereicherung wäre, eine Esperanto-Professur bei den Sprachwissentschaften an der Universität Hamburg einzurichten, doch all diese Dinge kosten eben leider auch Geld: Hamburg hat ein Neuverschuldungsverbot und zugleich einen (sinnvollen) harten Sparkurs seitens des CDU-Senats auferlegt bekommen, der meiner Auffassung nach keine Spielräume zulässt. Auch eine ehrenamtliche Professur wäre noch mit Nebenkosten verbunden, so dass dies ebenfalls keine gangbare Maßnahme bedeutet. (...)

Sehr geehrter Herr Spangler,

vielen Dank für Ihre Mail vom 16. Dezember.

(...) I S. 3220). Die jetzt in allen Verfahrensordnungen vorhandene Anhörungsrüge orientiert sich am Vorbild des § 321a der Zivilprozessordnung, der bereits 2001 eingeführt worden war. Die Gerichte können damit auch nach Verkündung einer Entscheidung objektive Verfahrensfehler instanzintern einfach und ökonomisch beheben. (...)

(...) ich bin der Auffassung, dass frühkindliche Bildung in Zukunft keine Frage des Geldbeutels sein darf. Deswegen werden meine Partei und ich uns dafür einsetzen, dass die frühkindliche Bildung in Zukunft genauso gebührenfrei wird wie die schulische Bildung. (...)

(...) Den rechtstreuen Hamburger Steuerzahlern ist es nicht zuzumuten, dass mit ihrem Geld neben teurer Entzugs-Therapie ideologiebefrachtete Experimente (wie Heroin auf Staatskosten) finanziert werden, die das glatte Gegenteil von Entzug sind und den Drogenmarkt anheizen, statt ihn auszutrocknen. Hinzu kommt: Heroin-Vergabe ist viermal so teuer wie die Vergabe von Methadon. (...)

(...) Hessen ist ein starkes Land mit einem starken und kompetenten Ministerpräsidenten! Dank Roland Koch belegt Hessen heute einen Spitzenplatz unter den Bundesländern. Mit der linken Ypsilanti-SPD, den Al Wazir-Grünen und den Alt-Kommunisten würden Wachstum, Wohlstand und Sicherheit aufs Spiel gesetzt. (...)