Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.08.2008 von Ulrich Kasparick SPD
Sehr geehrter Herr Hahn,
Antwort 01.01.2008 von Kai Voet van Vormizeele CDU
(...) Hierin besteht auch weiterhin das Hauptproblem. Insofern ist ihre etwas "polemische" Fragestellung natürlich nicht zielführend, da die U4 nunmal von der Hamburger Hochbahn alleine geplant und gebaut wird. Vom Bund kommen dort direkt aus dem Bundeshaushalt nur Zuschüsse. (...)
Antwort 21.01.2008 von Arnold Vaatz CDU
(...) Die Große Koalition plant eine entsprechende Gesetzesänderung. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie“ (Drucksache 16/3439) sowie der „Gesetzentwurf eines Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, der Kinderprostitution und die Kinderpornographie“ (Drucksache 16/3440) sollten am 12. (...)
Antwort 13.02.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) um Jugendkriminalität effektiv bekämpfen zu können, müssen wir das Übel bei der Wurzel packen. Die Ursachen für Jugendkriminalität liegen häufig in schlechter Bildung, zerrütteten Familienverhältnissen mit alltäglicher Gewalt und allgemeiner Perspektivlosigkeit. Jugendkriminalität ist also ein soziales Problem. (...)
Antwort 28.01.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Tietjen,