(...) Wir wollen sie für die Kunst und Kulturszene in Hamburg begeistern. Das Hamburger Kulturleben und auch die neuere Hamburger Kulturgeschichte (von Lessing über Telemann, Heine, Brahms und Lenz bis hin zu Hans Albers, der Swingjugend, den Beatles und Rattles und der heutigen Popkultur) zeigt den Jugendlichen was möglich sein kann. (...)
(...) das von Ihnen beklagte Verbot, die Wirte und Wirtinnen von sogenannten Einraumkneipen selbst darüber zu entscheiden zu lassen, ob geraucht werden darf oder nicht, gefällt mir auch nicht. Meine Fraktion hat sich mehrheitlich für das Nichtraucherschutzgesetz mit all seinen Auswirkungen entschieden, und so ist dann auch die Entscheidung in der Bürgerschaft gefallen. Inzwischen sind aber offensichtlich die ersten Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidung aufgekommen. (...)
(...) Berlin-Steglitz, möchte ich gern beantworten. Im Zuge meiner Recherche erfuhr ich, dass keine ausgewiesenen Beratungsstellen für den ÖBS existieren. Die Arbeitsvermittler im Jobcenter haben in ihrer Datenbank die Informationen darüber, welche Träger welche Beschäftigungsinhalte anbieten und sind somit in der Lage ansprechende Stellen an Interessenten zu vermitteln. (...)
(...) Weder das Christival noch das Seminar sind verboten worden, das stand nie zur Diskussion und wurde auch von mir nie gefordert. Deutliche Kritik an einem antihomosexuellen Seminar ist keine Zensur. Forderungen an eine Bundesministerin, eine solche Veranstaltung nicht durch ihre Schirmherrschaft zu bewerben, ist ebenfalls keine Zensur. (...)
(...) Zudem ist zweifelhaft, wie die Ziele und Aufgaben definiert werden sollen, die den Bibliotheken durch ein Bibliotheksgesetz zugewiesen werden könnten. Würde man gesetzlich ein absolutes Mindestniveau festlegen, das für den Landesgesetzgeber keine haushalterischen Folgen nach sich zöge, erzeugte man die Gefahr, dass einzelne Kommunen sich angesichts klammer öffentlicher Kassen auf dieses Mindestniveau zurückzögen. (...)