Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Busemann
Antwort 25.01.2008 von Bernd Busemann CDU

(...) Im Rahmen des Hochschulpaktes werden 11.200 zusätzliche neue Studienplätze geschaffen. Ferner ist die Bedeutung der übrigens auch in SPD-regierten Ländern eingeführten Studiengebühren nicht zu unterschätzen. Denn sie verschaffen den Hochschulen die benötigten Mittel für Investitionen und sorgen zugleich dafür, dass noch eingeschriebene, aber gar nicht mehr studierende Personen teilweise im 25. (...)

Portrait von Angelika Kempfert
Antwort 18.01.2008 von Angelika Kempfert CDU

(...) Die Verhandlungen mit den Bücherhallen gestalten sich nach meinen Informationen nach wie vor schwierig. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass hier zeitnah eine Einigung erzielt werden kann. (...)

Portrait von Regine Müller
Antwort 16.01.2008 von Regine Müller SPD

(...) Eins steht aber fest:mit der SPD wird der LWV nicht zerschlagen,erst gestern abend haben namhafte SPD-Politiker das ganz unmißverständlich betont. Im Moment bin ich zeitlich ständig in Bedrängnis(Berufstätigkeit und Wahlkampf!),Andrea und ich werden uns nach dem 27.Januar darum kümmern. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 18.01.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) wird die SED-Opferpension nicht angerechnet. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)