Antwort 17.09.2024 von Thomas Heilmann CDU
Das Tierschutzgesetz wird novelliert - ich habe mich dabei für mehr Tierschutz eingesetzt. Beachten Sie meine Antwort auf die Frage vom 29.07. diesen Jahres.
Das Tierschutzgesetz wird novelliert - ich habe mich dabei für mehr Tierschutz eingesetzt. Beachten Sie meine Antwort auf die Frage vom 29.07. diesen Jahres.
Der durchschnittliche Betrachter erkennt am hier gegenständlichen Plakat keine verbotenen Grüße oder Gesten. Die Aufregung ist übertrieben.
Das Thema Abschiebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).