Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 13.02.2008 von Miriam Gruß FDP

(...) Die Vermittlung sollte deshalb meiner Meinung nach nicht erst im Schulalter beginnen. Deshalb plädiere ich im Zuge des Krippenausbaus vor allem auch für einen qualitativen Ausbau der Betreuung. Die frühkindliche Bildung verhilft unseren Kindern zu Kompetenzen, von denen sie ein Leben lang profitieren werden: Denn die intensive Auseinandersetzung - beispielsweise mit Musik - führt zu einer umfassenderen Bildung und zum Abbau von Aggressionen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 13.01.2009 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für ihre konkreten Vorschläge bieten sich in der Tat Petitionen an die Landesregierung, aber auch eine Petition an den Bundestag an. Für den Bundestag sind Petitionen sogar via Internet möglich. Entprechende Hinweise finden Sie unter http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2008/22448619_kw42_e_petitionen/index.html (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.06.2008 von Katja Kipping Die Linke

(...) Zudem finde ich die Beweislastumkehr äußerst problematisch, nämlich dass nun Sie als Bürgerin nachweisen müssen, in welchen Verhältnissen Sie mit wem leben oder auch nicht. Solch eine quasi staatlich verordnete gegenseitige finanzielle Inhaftnahme und Durchleuchtung von Menschen, die gemeinschaftlich leben, passt aber nicht ins 21. Jahrhundert. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 03.04.2008 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Dazu muss man wissen: Eingehender Schrift- oder e-Mailverkehr wird durch mein Büroteam im Bundestag und im Wahlkreis sowie in der Registratur in meinem Ministerium zunächst vorbereitet und registriert. Anfragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, dürfen nicht durch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ich als Abgeordneter beschäftige und die aus meinem dafür zur Verfügung stehenden monatlichen Budget entlohnt werden, vorbereitet werden. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 10.02.2008 von Christoph de Vries CDU

(...) Fatal erweist sich in diesem Zusammenhang die Strategie von SPD und GAL , der sozialen Spaltung in Hamburg mit Vergleichen zur Weimarer Zeit und dem Gaza-Streifen das Wort zu reden. Nicht nur dass es in der Sache Unsinn ist - es gibt deutlich weniger Hartz IV-Empänger und weniger unter der offiziellen Armutsgrenze lebende Kinder als in den rot/grün oder rot-rot regierten Städten Bremen, Hannover und Berlin - es bereitet den Ultralinken auch noch den Nährboden von Neid und vermeintlicher Ungerechtigkeit, den sie zum Überleben brauchen. (...)

Portrait von Thomas Ulmer
Antwort 10.03.2008 von Thomas Ulmer CDU

(...) Die genannten Verordnungen bilden einen soliden und zuverlässigen Rechtsrahmen für den Schutz und die Olivenölqualität. Die Mitgliedsstaaten sind zuständig für die Anwendung und Überwachung der einschlägigen Bestimmungen. (...)