Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Schriewer,

(...) ich frag mich manchmal auch, wofür die SPD in den verschiedenen Politikfeldern steht. Irgendwie verspricht sie zur Zeit jedem alles in der Hoffnung auf Wählerstimmen. (...)

(...) Daß eine Zirkusvorstellung auch viele künstlerische Aspekte beinhaltet, liegt auf der Hand. Auch ganz allgemein ist aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion der Besuch im Zirkus insbesondere für Familien mit Kindern häufig ein sehr positives Erlebnis, das auch für die Zukunft bewahrt werden soll. Jedoch müssen natürlich auch Ansprüche des Tierschutzes und andere Vorschriften beim Zirkus beachtet und berücksichtigt werden. (...)

(...) Generell gilt für mich: Die Schulpolitik sollte dem Grundsatz folgen, dass jedes Kind bestmöglich zu fördern ist. (...) Für mich gibt es nur eine wirkungsvolle Lösung: Um ungesunden Druck nachhaltig zu vermeiden, muss die Durchlässigkeit des Schulsystems gesichert sein. (...)

Sehr geehrter Herr Bernd,

(...) Auf der Grundlage dieser Ergebnisse hat die zuständige Verkehrsdirektion einvernehmlich mit der Polizei entschieden, auf dem beschriebenen Gehwegabschnitt das Fahrradfahren anzuordnen und das Parken auf dem bisherigen Radweg und dem Streifen zwischen Radweg und Fahrbahn zuzulassen. Ergänzend wird das weitere Überfahren des Gehweges durch Absperrelemente verhindert. (...)