Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) 3. Einhandmesser sind schneller einsatzbereit als normale Taschenmesser und stellen somit ein hohes Droh- und Gefährdungspotential dar. (...)

(...) Sie werden gewählt. Das Bundesverfassungsgericht ist eine überaus angesehehene Institution unseres Staates. Offenkundig sind in den letzten Jahrzehnten immer wieder herausragende Persönlichkeiten in unser wichtigstes Gericht berufen worden.Übrigens: Unfug werde ich auch in Zukunft Unfug nennen. (...)

Sehr geehrter Herr Dissars,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Exportsubventionen der EU.

Sie sprechen ein in der Tat relevantes und durchaus kritisches Thema an.

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Grünen setzen sich seit Jahren für die Abschaffung der Exportsubventionen ein, da diese massiv dazu beitragen, dass kleinbäuerliche Betriebe in Entwicklungsländern zu Grunde gehen und damit viele Menschen ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage beraubt werden. (...)

(...) Gerade die Koalitionsverhandlungen in Hamburg haben gezeigt, dass Bündnis 90/Die Grünen keine Mehrheitsbeschaffer sind. Im Fünfparteiensystem wird es nicht mehr automatisch die gewohnten politischen Verhältnisse geben. (...)