Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubert Deittert
Antwort 14.05.2008 von Hubert Deittert CDU

(...) Ich halte es für grundsätzlich richtig, die Bürger angesichts einer guten wirtschaftlichen Entwicklung auch zu entlasten. So ist zum Beispiel eine weitere Entlastung der Arbeitnehmer über die Arbeitslosenversicherung denkbar, sofern es entsprechende Spielräume gibt. Der Vorschlag der CSU zur Steuersenkung muss daher in ein Gesamtkonzept eingebettet werden. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 07.05.2008 von Markus Grübel CDU

(...) An den höheren Gehältern einfacher Bundesrichter und von Bürgermeistern nimmt niemand Anstoß, es verlangt auch niemand, dass sie Teile ihres Gehalts an gemeinnützige Einrichtungen spenden. Das Problem ist, dass der Bundestag sich sein Gehalt selbst festsetzen muss - nicht darf - , dies gebietet die Verfassung. (...)

Portrait von Hartwig Fischer
Antwort 07.05.2008 von Hartwig Fischer CDU

Die Frage wurde mit Herrn Schwarzer in einem persönlichen Telefonat näher erörtert. Der Stellungnahme vom 31.03.2008 ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Hartwig Fischer

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort 13.06.2008 von Kirsten Tackmann Die Linke

(...) Da zwischen dem Zeitpunkt der Infektion beim Menschen und dem tatsächlichen Ausbruch der Krankheit unter europäischen Verhältnissen meistens 10 - 15 Jahre vergehen, würde sich auch ein Anstieg der Häufigkeit der Fuchsinfektionen resp. Marderhundinfektionen und das potentiell in diesem Fall steigende Infektionsrisiko für Menschen erst mit jahrelanger Verzögerung im Anstieg der Infektionen von Menschen zeigen, die offensichtlich mit dem derzeitigen System der medizinischen Betreuung und Berichterstattung auch nur teilweise und zeitverzögert erfasst werden würde. (...)