Antwort 15.01.2025 von Bärbel Bas SPD
Die sogenannte "SED-Opferrente" und die Abgeordnetendiäten können nicht direkt miteinander verglichen werden, da sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhen.
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Antwort 30.12.2024 von Dirk Heidenblut SPD
ich bin einer der Antragsteller, da ist es doch selbstverständlich, dass ich ihn auch unterstütze.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 27.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke
Deswegen sehe ich die Aufstellung dieses Kommandos als eine Provokation an – auf dem Papier verstößt es in Friedenszeiten nicht gegen den 2+4-Vertrag, aber im Ernstfall könnte es dann in die NATO-Strukturen integriert werden.
Antwort 03.01.2025 von Lars Klingbeil SPD
Sehr geehrter Herr O.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN