Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilhelm W. • 15.02.2009
Frage an Dirk Niebel von Wilhelm W. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.02.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) das Schienennetz ist chronisch unterfinanziert. Der Zuschuss von 2,5 Milliarden Euro für das Bestandsnetz reicht nicht aus, notwendig sind mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es gibt keine sicheren Wahlkreise und keine sicheren Listenplätze. Ich weiß nicht, ob ich bei der nächsten Bundestagswahl erneut in den Bundestag gewählt werde. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 11.03.2009 von Jens Ackermann FDP

(...) Im November desselben Jahres haben wir dann einen Antrag eingebracht, in dem wir klar dargelegt haben, welche Reformen nötig sind, um das Rettungswesen für die Praxis tauglich zu machen. Dazu gehört eine klare Definition des Berufsbildes ebenso wie eine verlässliche Regelkompetenz bei der Erstversorgung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.02.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) In unserem Netto-Konzept haben wir dargelegt, für welche Politik wir stehen, damit den Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt. Wir Liberale wissen: Die Netto-Frage ist die wahre soziale Frage dieser Zeit, jedenfalls für die, die den Karren in Deutschland ziehen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 19.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden und gleichzeitig größere Einkommen stärker belastet werden. Unter Helmut Kohl betrug der Spitzensteuersatz noch 53 Prozent. Dies hält DIE LINKE für politisch notwendig. (...)