Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich kenne die Bilanzen von Opel nicht. In einer globalisierten Wirtschaft dürfte es einem international aufgestellten Konzern immer möglich sein, zumindest in einem gewissen Umfang die unterschiedlichen Steuergesetze verschiedener Länder zu seinen Gunsten zu nutzen. (...)
Antwort 19.03.2009 von Garrelt Duin SPD
(...) Die Menschen im Gaza-Streifen befinden sich in einer humanitären Notlage, welche es umgehend zu bekämpfen gilt. Aus diesem Grunde hat sich Deutschland bereit erklärt, den Wiederaufbau finanziell zu unterstützen. (...)
Antwort 01.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) die Bundesrepublik Deutschland ist nach meiner Überzeugung der weltweit qualifizierteste Rechtsstaat, weil es nirgendwo ein Gericht von der Bedeutung und umfassenden Zuständigkeit wie das Bundesverfassungsgericht gibt, nirgendwo der Schutz der Grundrechte einen so hohen Stellenwert wie in unserem Land hat, nirgendwo eine so umfassende Rechtsschutzgarantie wie bei uns mit Art. 19 Abs. (...)
Antwort 09.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Felgendreher,
nochmals und letztmals: Ich möchte mit Ihnen nichts zu tun haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 12.03.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Speck,
eine ausführliche Antwort zu Ihrer Frage finden Sie auf meiner Internetseite http://www.trittin.de/ unter dem Punkt "Diskussion zur Wahlaussage".