Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Schultz
Antwort 18.03.2009 von Reinhard Schultz SPD

(...) Interessant ist in diesem Zusammenhang, welche Erfahrungen die Leiterin des Goethe-Institut in Istanbul, Erika Broschek gemacht hat. Im Februar 2008 berichtete in einem Fachgespräch mit der SPD-Bundestagsfraktion, dass die überwiegende Zahl der Teilnehmer an den Sprachkursen diese als eine Chance empfindet, etwas zu lernen und sich auf den Aufenthalt in Deutschland vorzubereiten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 18.03.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Empfehlungen des Deutschen Vereins sind natürlich keine Gesetze oder Verordnungen, sie sind also nicht verbindlich. Im Deutschen Verein sind Kommunen und Wohlfahrtsverbände zusammengeschlossen. (...)

Portrait von Annette Faße
Antwort 01.04.2009 von Annette Faße SPD

(...) Mein Büro hat sich bei der Arbeitsgruppe Finanzen erkundigt und herausgefunden, dass es keinen Gesetzentwurf gibt, der eine unkontrollierte Kreditkartenvergabe erleichtert. Diese Kriterien werden zudem von den Banken selbst festgelegt und im Zuge der Finanzkrise und dem negativen Vorbild der Kreditkartenhandhabung in den USA sehe ich eher eine neue Zurückhaltung bei der Vergabe von Kreditkarten. (...)