(...) Es geht um ein klares gesellschaftliches Signal der Ächtung von Kinderpornographie, es geht um Menschenrechte und es geht darum, die Würde des Einzelnen, nämlich der Kinder zu schützen und schwere körperliche und psychische Verletzungen zu verhindern. Neben dem Kampf gegen die Anbieter von Kinderpornographie geht es auch darum, durch Erschwernis der Nutzung solcher Seiten dieses schmutzige Millionengeschäft zu unterbinden. (...)
(...) Der Zuckerersatz, der aus der Pflanzenart "Stevia rebaudiana" gewonnen wird, ist bereits seit Jahrhunderten der indigenen Bevölkerung Brasiliens und Paraguays bekannt, wo die Pflanze selbst als natürlicher Süßstoff verwendet wird. (...) Wird "Stevia Rebaudiana" als ungefährlich eingestuft, würde es, nach Vorschlag der Kommission und Zustimmung der Vertreter der Mitgliedsstaaten, zu einer Zulassung auf dem europäischen Markt kommen. (...)
Ich möchte ausdrücklich hinzufügen, dass ich Abgeordnetenwatch im Ganzen für eine löbliche und verdienstvolle Initiative halte, welche die Kommunikation zwischen Mandatsträgern und Bürgern um eine gut gemachte Plattform ergänzt hat.
(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Deutschland braucht ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem, weil faire Steuern die Voraussetzung für solide Staatsfinanzen sind. Nur bei einem fairen Steuersystem lohnt sich Leistung und Arbeitsplätze können entstehen. (...)
(...) Ausdrücklich nicht Gegenstand des Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht war die Frage, ob auch mehrere unabhängig voneinander errichtete Einzelhofanlagen verschiedener Betreiber erfasst werden. Sofern einzelne Biomasseanlagenbetreiber nun befürchten, zu Unrecht vom Netzbetreiber die höhere Vergütung versagt zu bekommen, sollten sie sich an die Clearingstelle wenden, die zur Klärung solcher Streitigkeiten vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit errichtet worden ist. (...)
Sehr geehrter Herr Vautz,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zu Ihrer gestellten Frage haben Sie bereits eine ausführliche schriftliche Antwort erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung