(...) nochmals und letztmals: Ich trete nicht für eine Änderung des IHK-Gesetzes ein. Die Presseberichte, die Sie ansprechen, kenne ich nicht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Antwort 19.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Bremer,
ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 20.05.2009 von Franz-Josef Jung CDU
(...) Der Stationierung amerikanischer Streitkräfte auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kommt nach wie vor eine herausragende Bedeutung zu. Sie liegt unverändert im besonderen deutschen Interesse. (...)
Antwort 22.04.2009 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Staatliches Handeln allein reicht jedoch nicht aus. In unserer offenen Gesellschaft geht der Kampf gegen Extremismus uns alle an. Deshalb bin ich jederzeit für Anregungen aber auch für zivilgesellschaftliches Engagement gegen jede Form von Extremismus dankbar. (...)