Sehr geehrter Herr Jagnow,
gerade weil ich laut Grundgesetz nur meinem Gewissen verpflichtet bin, müssen Sie auch damit leben, dass ich Fragen bei „Abgeordnetenwatch.de“ so beantworte wie ich es für richtig halte.
(...) Ich möchte betonen, dass es sich bei meiner Antwort an Herrn Rüschoff nicht um eine "von der Partei vorgegebene Standardantwort" handelt. Die von Ihnen zitierten Antwortschreiben beruhen vielmehr auf einer gemeinsam in der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion erarbeiteten Stellungnahme. (...)
(...) Es ist nicht ungewöhnlich, dass bei Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger interessieren oder selbst betreffen, eine Musterantwort von dem jeweiligen Fachabgeordneten erstellt wird, die die Position der SPD erläutert. Diese Antwort wird diskutiert und dann allen Abgeordneten als Antworthilfe zur Verfügung gestellt. (...)
(...) Eine gemeinsame Regelung über Wucher in Europa gibt es nicht. Die verbraucherschützenden Richtlinien finden Sie im Folgenden nochmal zusammengefasst. (...)
Sehr geehrter Herr Maaß,
