Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Fellhauer,

Sie verwendenden in Zusammenhang mit der Arbeit des Goethe-Instituts in Bangkok den Begriff Folter (!).

Mit solchem Unfug setze ich mich nicht auseinander.

Ich möchte keinen Umgang mit Ihnen.

Frage von Matthias D. • 27.04.2009
Frage an Dirk Becker von Matthias D. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Becker
Antwort 27.04.2009 von Dirk Becker SPD

(...) Einfach ausgedrückt: Wenn Sie eine Anlage errichten, erhalten Sie eine Vergütungszusage in Abhängigkeit der Anlagenleistung. Für diesen Teil der Anlage bleibt die Vergütungszusage auch bestehen, sollten Sie die Anlage zu einem späteren Zeitpunkt erweitern. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Für das Internet darf es dabei keine Sonderrechte geben: in Deutschland muss es bei einem absoluten Verbot bleiben. Ihre Bedenken, dies könnte mit dem Grundgesetz kollidieren, teile ich nicht. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) ich kann Ihrer Forderung, dass die Abschaltung der Kinderpornografie-Websites dringend notwendig ist, hundertprozentig zustimmen. Ich habe diese Forderung schon mehrfach erhoben und dränge in dieser Frage auf eine verstärkte internationale Zusammenarbeit. (...)